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KLEINE ANFRAGE: Kommunale Zuwendungsbescheide – Auszahlung der Landesmittel

Tweet K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Gerd Schreiner und Gordon Schnieder (CDU) Kommunale Zuwendungsbescheide – Auszahlung der Landesmittel Kommunale Investitionen in Schulen, Kindergärten, Turnhallen und andere öffentliche Einrichtungen sind in den meisten Fällen nur unter Ausschöpfung von Zuschüssen und Förderungen verschiedener Ebenen möglich. Auch Landesmittel […]

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Kleine Anfrage: Potentiale der Wirtschaftsregion Rhein-Main besser nutzen

Tweet K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Gabriele Wieland und Gerd Schreiner (CDU) Potenziale der Wirtschaftsregion Rhein-Main besser nutzen Die Rhein-Main-Region ist eine der führenden europäischen Wirtschaftsregionen. Durch die direkte Nähe zum größten Verkehrsflughafen des europäischen Festlands in Frankfurt und viele weitere attraktive Standortfaktoren kann Rheinland-Pfalz […]

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K l e i n e A n f r a g e: Ausbau der A 643

Tweet K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Gerd Schreiner und Gabriele Wieland (CDU) / Drucksache 17/7089 Ausbau der A 643 Laut Presseberichterstattung tagten die Präsidenten und Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammern (IHK) zusammen mit dem Landeskabinett. In diesem Rahmen wurde der aktuelle Stand zum Ausbau der […]

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Kleine Anfrage: Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen

Tweet Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid und Gerd Schreiner: Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch ist der Ausfinanzierungsgrad der einzelnen rheinland-pfälzischen Hochschulen? 2. Werden in den Ausfinanzierungsgrad der Hochschulen auch Bundes- und weitere Drittmittel mit eingerechnet? 3. Wenn ja, wie hoch ist der Ausfinanzierungsgrad der einzelnen Hochschulen allein aus […]

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Rede im Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 54. Sitzung, 22.03.2018

Tweet Rede im Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 54. Sitzung, 22.03.2018 Bestimmung des künftigen Trägers der Eingliederungshilfe als Aufgabe des Landes nach dem Bundesteilhabegesetz Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksachen 17/3998/4381/5677 – Die Fraktionen haben eine Grundredezeit von fünf […]

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Rede im Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 49. Sitzung, 25.01.2018

Tweet Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 49. Sitzung, 25.01.2018   Siebter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen und über die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz gemäß § 13 des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (LGGBehM) Besprechung des Berichts der Landesregierung (Drucksache 17/4910) auf Antrag der […]

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Rede im Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 48. Sitzung, 24.01.2018

Tweet Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 48. Sitzung, 24.01.2018   Zustimmung des Landtags zum Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Verfahren zur Bestimmung der Konjunkturkomponente nach § 3 Abs. 2 Satz 1 des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz Antrag der Landesregierung – Drucksache 17/5101 – . . […]

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Rede im Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 45. Sitzung, 23.11.2017

Tweet Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 45. Sitzung, 23.11.2017   Vizepräsident Hans-Josef Bracht: Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! … Ich rufe Punkt 9 der Tagesordnung auf: . . . tes Landesgesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 17/4566 – „Der Jahresbericht 2015 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz hat […]

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Kleine Anfrage: Stiftung Villa Musica – Schloss Engers

Tweet Landtag Rheinland-Pfalz                                                        Mainz, den 17. Januar 2018 –  CDU-Fraktion – K l e i n e   A n f r a g e des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU)   „Die Landesregierung errichtete 1986 die Stiftung Villa Musica als rechtsfähige Einrichtung des öffentlichen Rechts. Ihr Zweck ist die Förderung der Musik, insbesondere durch Aus-, Fort- […]

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Rede im Landtag Rheinland-Pfalz – 17. WP – 45. Sitzung, 23.11.2017 – . . . tes Landesgesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung

Tweet Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 45. Sitzung, 23.11.2017 Vizepräsident Hans-Josef Bracht: … Ich rufe Punkt 9 der Tagesordnung auf: . . . tes Landesgesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 17/4566 – Erste Beratung … Vizepräsident Hans-Josef Bracht: Zu einer Kurzintervention auf die Ausführungen des Herrn Kollegen Wink […]

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