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Kleine Anfrage: Zusätzliche Berater im Verkaufsprozess für den Flughafen Hahn

Tweet K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) Zusätzliche Berater im Verkaufsprozess für den Flughafen Hahn Die Landesregierung beschäftigt mittlerweile verschiedene Berater im Verkaufsprozess für den Flughafen Hahn. Neben der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG und der Firma Warth & Klein Grant Thornton AG wurde nun bekannt, […]

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Kleine Anfrage: Einstellungssituation an Gymnasien und Gesamtschulen zum neuen Schuljahr 2016/2017 in der Stadt Mainz

Tweet A n t w o r t des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) – Drucksache 17/176 – Einstellungssituation an Gymnasien und Gesamtschulen zum neuen Schuljahr 2016/2017 in der Stadt Mainz Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/176 – vom 20. Juni 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die […]

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Kleine Anfrage: Geldwäsche in der Bauwirtschaft

Tweet Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Lammert und Gerd Schreiner (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Geldwäsche in der Bauwirtschaft Die Kleine Anfrage 4162 vom 20. April 2016 hat folgenden Wortlaut: Presseberichten und Verlautbarungen von Ermittlungsbehörden in Deutschland zufolge wählen kriminelle Organisationen die Bauwirtschaft neben […]

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Presseinformation: Kommunales Aktionsbündnis fordert Ausweg aus der Schuldenspirale

Tweet Kommunales Aktionsbündnis fordert Ausweg aus der Schuldenspirale Koalitionsvertrag lässt Kommunen im Regen stehen Mit dem Mainzer-Appell tritt das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ für eine bessere finanzielle Unterstützung der Kommunen ein. Vor diesem Hintergrund fordern die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein, und der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Gerd Schreiner, die zukünftige Ampelkoalition […]

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Kleine Anfrage: Schließung des Bücherturms der Universität Mainz aus brandschutztechnischen Gründen

Tweet Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerd Schreiner und Dorothea Schäfer: Schließung des Bücherturms der Universität Mainz aus brandschutztechnischen Gründen Wir fragen die Landesregierung: Seit wann waren der Landesregierung Brandschutzmängel am Bücherturm bekannt? Für welchen zeitlichen Horizont war eine bauliche Sanierung des Bücherturms bisher geplant? Welchen Anteil machen die Entflechtungsmittel des Bundes am Hochschulbau des Landes […]

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Zu teuer oder notwendig? BÜRGERBETEILIGUNG BI Ludwigsstraße und Parteien diskutieren: Welche Zukunft hat das Transparenzgesetz?

Tweet Allgemeine Zeitung vom 10.03.2016 Autor: Torben Schröder Quellrubrik: Allgemeine Zeitung Mainz Seite: 18, Hauptausgabe Ressort: Lokales Zu teuer oder notwendig? BÜRGERBETEILIGUNG BI Ludwigsstraße und Parteien diskutieren „Transparenzgesetz“ MAINZ. Welche Zukunft hat das Transparenzgesetz? Sollte es nach der Landtagswahl an diesem Sonntag zu einer Koalition mit CDU-Beteiligung kommen, scheint das offen zu sein. Nachdem Spitzenkandidatin […]

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Kleine Anfrage: Planfeststellungsverfahren 6-spuriger Ausbau der A 643

Tweet K l e i n e   A n f r a g e des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU)   Planfeststellungsverfahren 6-spuriger Ausbau der A 643 zwischen den Anschlussstellen Mainz-Mombach und Mainz Gonsenheim Mit Datum vom 20. Januar 2016 schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung: „ Alle Versuche der Mainzer Landesregierung, die über den Rhein führende […]

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Kleine Anfrage: Vorläufiger Haushaltsabschluss 2015

Tweet K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums der Finanzen Vorläufiger Haushaltsabschluss 2015 Die Kleine Anfrage 4014 vom 19. Januar 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: Wie haben sich die Einnahmen des […]

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Rede Gerd Schreiner im Landtag am 25.02.2016

Tweet Auszüge aus der 114. Sitzung des Landtags am 25.02.2016 zum Thema Landeshaushalt Abg. Gerd Schreiner, CDU:   Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe eine Quelle, die über jeden Zweifel erhaben ist, glaube ich: Bundesfinanzministerium, vorläufiger Haushaltsabschluss 2015 der Bundesländer.   Was steht darin? 2015 haben zwölf […]

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AZ, 27.02.2016: CDU untermauert Umzugsvariante: Rathaus ins Schloss

Tweet AZ, 27.02.2016: CDU untermauert Umzugsvariante   Von René Welter   RATHAUS Christdemokraten sehen im Kurfürstlichen Schloss geeignetes Ersatzgebäude / „Sanierung billiger“   MAINZ – Die Mainzer CDU hält in der Rathausfrage an ihren Umzugsplänen ins Kurfürstliche Schloss fest. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion im Haus am Dom präsentierte sie ihre Vorschläge. Den Plan der Stadtregierung, […]

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