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Kleine Anfrage „Nachhaltige Planung öffentlicher Gebäude“

Tweet Kleine Anfrage „Nachhaltige Planung öffentlicher Gebäude“ Nr. 0563 des Abgeordneten Gerd Schreiner und Antwort der Landesregierung unter Link: www.landtag.rlp./landtag/drucksache 16-866

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Landesregierung lässt Landesfinanzen absaufen!

Tweet Jahresbericht 2012 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Adolf Weiland, hat am 09.02.12. die Haushalts- und Finanzpolitik der Landesregierung scharf kritisiert. Nach der Vorstellung des Jahresberichtes 2012 des Landesrechnungshofes erklärte Weiland: „Die Prüfung fällt für die Landesregierung vernichtend aus.“ „Die Landesregierung hat weder den Willen noch die politische Kraft, die Landesfinanzen […]

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Jahresbericht 2012 Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Tweet Den Jahresbericht 2012 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz finden Sie unter folgendem Link: www.landtag.rlp.de/landtag/drucksache 16-850

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Kleine Anfrage „Expo Real“

Tweet Kleine Anfrage Nr. 475 „Expo Real“ des Abgeordneten Gerd Schreiner vom 30. November 2011 und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, Drucksache 16/726 Link: www.landtag.rlp.de/landtag/drucksache 16-726

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Haushaltspolitik im Zeichen der Generationengerechtigkeit

Tweet Pressegespräch zum Landeshaushalt 27. Januar 2012 – Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner Auf Rheinland-Pfalz liegt eine schwere Last. Das hat einen Grund: Nicht die Bürger selbst haben über ihre Verhältnisses gelebt, vielmehr müssen sie die Zeche für die Prestigeprojekte, die undurchsichtige Haushaltsführung und die Wahlgeschenke der SPD-geführten Landesregierungen zahlen. Gut, dass es die Schuldenbremse gibt, die […]

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Und noch ein großer Schluck aus der Schuldenpulle

Tweet Rot/Grüne Haushalts-Pressekonferenz: Nach der heutigen Pressekonferenz der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen kritisiert der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner, die ungebremste Verschuldungsmentalität der Koalitionäre. Anstatt die durch die Steuerschätzung vom November 2011 notwendig gewordenen Korrekturen durch Einsparungen auszugleichen, werde ein weiterer Schluck aus der Schuldenpulle genommen. Der an die CDU-Landtagsfraktion […]

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CDU-Fraktion rügt Entwurf zum Doppelhaushalt 2012/2013

Tweet „Höhere Personalkosten, mehr Referate“ – AZ-Bericht vom 28.12.2011 Die Zeichen in Rheinland-Pfalz stehen auf Schuldenbremse – allerdings geht die rot-grüne Landesregierung nicht gerade mit gutem Beispiel voran. In der Mainzer Staatskanzlei steigen im aktuellen Entwurf zum Doppelhaushalt 2012/13 die Personalkosten um 14 Prozent. Zudem wurde die Zahl der Referate in den vergangenen Jahren drastisch […]

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Mehr Privat für einen starken Staat

Tweet Gerd Schreiner, MdL auf dem Wirtschaftsrats-Lunch der Sektion Mainz/Rheinhessen Gerd Schreiner MdL in der Sektion Mainz/Rheinhessen (Foto: Wirtschaftsrat) Der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner, war am 23.11.2011 Gast auf dem Wirtschaftsrats-Lunch der Sektion Mainz/Rheinhessen. Sektionssprecher Dr. Stephan Kern begrüßte den Landtagsabgeordneten im Rahmen der Kampagne des Wirtschaftsrates „Mehr Privat für einen starken Staat […]

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Tag der Fragen

Tweet Rede – Plenarsitzung 11. November 2011: Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern wurde seitens der Regierung der Haushalt eingebracht. Aus meiner Sicht ist heute der Tag der Fragen, der Tag der großen Fragezeichen. Auf der einen Seite ist schon vielfach angesprochen worden, wie das enden soll und […]

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Kleine Anfrage „Fehlender studentischer Wohnraum in Mainz“

Tweet Kleine Anfrage Nummer 392 der Abgeordneten Wolfgang Reichel und Gerd Schreiner „Fehlender studentischer Wohnraum in Mainz“ und Antwort des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur: Drucksache: 16/596 Link: www.landtag.rlp.de/landtag/drucksache/16-596

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