Sie sind hier:

Haushaltspolitik im Zeichen der Generationengerechtigkeit

Tweet Pressegespräch zum Landeshaushalt 27. Januar 2012 – Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner Auf Rheinland-Pfalz liegt eine schwere Last. Das hat einen Grund: Nicht die Bürger selbst haben über ihre Verhältnisses gelebt, vielmehr müssen sie die Zeche für die Prestigeprojekte, die undurchsichtige Haushaltsführung und die Wahlgeschenke der SPD-geführten Landesregierungen zahlen. Gut, dass es die Schuldenbremse gibt, die […]

mehr...

   

Und noch ein großer Schluck aus der Schuldenpulle

Tweet Rot/Grüne Haushalts-Pressekonferenz: Nach der heutigen Pressekonferenz der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen kritisiert der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner, die ungebremste Verschuldungsmentalität der Koalitionäre. Anstatt die durch die Steuerschätzung vom November 2011 notwendig gewordenen Korrekturen durch Einsparungen auszugleichen, werde ein weiterer Schluck aus der Schuldenpulle genommen. Der an die CDU-Landtagsfraktion […]

mehr...

   

CDU-Fraktion rügt Entwurf zum Doppelhaushalt 2012/2013

Tweet „Höhere Personalkosten, mehr Referate“ – AZ-Bericht vom 28.12.2011 Die Zeichen in Rheinland-Pfalz stehen auf Schuldenbremse – allerdings geht die rot-grüne Landesregierung nicht gerade mit gutem Beispiel voran. In der Mainzer Staatskanzlei steigen im aktuellen Entwurf zum Doppelhaushalt 2012/13 die Personalkosten um 14 Prozent. Zudem wurde die Zahl der Referate in den vergangenen Jahren drastisch […]

mehr...

   

Mehr Privat für einen starken Staat

Tweet Gerd Schreiner, MdL auf dem Wirtschaftsrats-Lunch der Sektion Mainz/Rheinhessen Gerd Schreiner MdL in der Sektion Mainz/Rheinhessen (Foto: Wirtschaftsrat) Der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner, war am 23.11.2011 Gast auf dem Wirtschaftsrats-Lunch der Sektion Mainz/Rheinhessen. Sektionssprecher Dr. Stephan Kern begrüßte den Landtagsabgeordneten im Rahmen der Kampagne des Wirtschaftsrates „Mehr Privat für einen starken Staat […]

mehr...

   

Tag der Fragen

Tweet Rede – Plenarsitzung 11. November 2011: Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern wurde seitens der Regierung der Haushalt eingebracht. Aus meiner Sicht ist heute der Tag der Fragen, der Tag der großen Fragezeichen. Auf der einen Seite ist schon vielfach angesprochen worden, wie das enden soll und […]

mehr...

   

Kleine Anfrage „Fehlender studentischer Wohnraum in Mainz“

Tweet Kleine Anfrage Nummer 392 der Abgeordneten Wolfgang Reichel und Gerd Schreiner „Fehlender studentischer Wohnraum in Mainz“ und Antwort des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur: Drucksache: 16/596 Link: www.landtag.rlp.de/landtag/drucksache/16-596

mehr...

   

Kleine Anfrage „Verwaltungsgericht Mainz – Gefährdung des Standortes“

Tweet Kleine Anfrage Nummer 333 der Abgeordneten Dorothea Schäfer und Gerd Schreiner „Verwaltungsgericht Mainz – Gefährdung des Standortes“  und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz: Drucksache 16/489 Link: www.landtag.rlp.de/landtag/drucksache/16-489

mehr...

   

Verwaltungsgericht vor Ort garantiert Bürgernähe

Tweet Die Landtagsabgeordneten Dorothea Schäfer, Wolfgang Reichel und Gerd Schreiner (CDU) sprechen sich in ihrer Pressemitteilung vom 23.11.2011 erneut für den Erhalt des VG Mainz aus:  „Es gibt bislang keinen uns überzeugenden Grund, der dafür spräche, das Verwaltungsgericht in Mainz zu schließen. Bei einer Schließung des Mainzer Gerichtes müssten die Bürgerinnen und Bürger aus Mainz und […]

mehr...

   

Beschenkaktion für „Diensttuer“ am Heiligen Abend

Tweet seit nunmehr 21 Jahren ist es Tradition, dass wir am Heiligen Abend diejenigen besuchen, die ihren Bereitschaftsdienst bei der Polizei, Feuerwehr und Bundeswehr verrichten und für unsere Sicherheit sorgen. Es ist mir als Landtagsabgeordneter ein großes Anliegen, persönlich einen herzlichen Weichnachtsgruß zu übermitteln und mich für die unentbehrliche Arbeit zu bedanken. Auch in diesem Jahr findet […]

mehr...

   

Landesregierung verwechselt Steuermehreinnahmen mit Sparen

Tweet Dr. Adolf Weiland/Gerd Schreiner: „Landesregierung verwechselt Steuermehreinnahmen mit Sparen“ Zur heutigen Einbringungsrede des Finanzministers zum Haushaltsentwurf der Landesregierung erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Adolf Weiland, und der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagfraktion, Gerd Schreiner: „Das war kein glaubwürdiger Einstieg in eine wirkliche Konsolidierungspolitik. Denn wer nicht bereit ist, die Verantwortlichkeiten für […]

mehr...

   
Seite 30 von 35« Erste...1020...2829303132...Letzte »
CDU Rheinland-Pfalz CDU Mainz CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz
Newsletter
© neolox.de