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Gerd Schreiner trifft Junge Union Wetterau

Tweet Gerd Schreiner empfing am Samstag, dem 31. März 2012 Mitglieder der Jungen Union  Wetterau im rheinland-pfälzischen Landtag. Persönlich führte der Landtagsabgeordnete Schreiner die engagierten JU-ler durch das Landtagsgebäude.     Besonders begeistert war die Besuchergruppe vom Plenarsaal,  und nach dem Gespräch zu aktuellen Themen dankten die jungen Erwachsenen dem Abgeordneten herzlich.

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Wichter Teilerfolg für die Fluglärmgeplagten – aber Kampf muss weitergehen

Tweet Die CDU-Landtagsabgeordneten Wolfgang Reichel und Gerd Schreiner erklären:   Lärm macht krank – deshalb setzt sich die Christlich Demokratische Union aktiv auf Stadt- und Landesebene zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Fluglärm ein. Die Menschen im Rhein-Main-Gebiet sind vom Fluglärm durch den Flughafen Frankfurt/Main länderübergreifend und in besonderer Weise betroffen. Auch die Naheregion wird […]

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„Vor Ort“ – Termin der CDU-Landtagsfraktion

Tweet     Abgeordnete zu Besuch im Staatstheater und im Gutenberg-Museum Im Rahmen des „Vor-Ort“-Besuchstages der CDU-Landtagsfraktion haben sich Abgeordnete am 28.03.12 über die Finanzsituation des Staatstheaters und des Gutenberg-Museums in Mainz informiert.  Theaterintendant Matthias Fontheim betonte die Bedeutung der kulturellen Bildung. Das Theater sei gerade im Internet-Zeitalter eine entscheidende, gesellschaftliche Kommunikationsstätte. Scharf kritisierte Fontheim die Verfasser des neu […]

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Haushaltsrede Gerd Schreiner „Hochbaumaßnahmen, Nürburgring“

Tweet Plenum, 24. Februar 2012: Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann nahtlos an das anknüpfen, was Herr Köbler eben gesagt hat. Wir sind – ich sage leider – kurz davor, mit den Stimmen der Sozialdemokraten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das erste Mal einen rot-grünen Haushalt zu verabschieden. Ich sage […]

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Haushaltsrede Gerd Schreiner „Konsolidierungs-Konzept“

Tweet Plenum, 23. Februar 2012: Personalvermittlungsstelle, globale Minderausgaben, Liquiditätspool – Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die CDU-Fraktion legt mit ihren Deckblättern und mit ihren Haushaltsanträgen heute ein ausgewogenes Konzept zur Konsolidierung des rheinland-pfälzischen Landeshaushaltes vor. Wir zielen dabei insbesondere ab auf die Landesverwaltung und auf mehr Bürokratieabbau. Über diese simple Botschaft kann auch […]

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Plenarsitzungen live im Internet

Tweet Mehr Bürgernähe verspricht sich die CDU-Landtagsfraktion vom neuen Live-Stream, mit dem die Plenarsitzungen künftig live im Internet übertragen werden. Die Live-Übertragung im Internet startet mit den Plenarsitzungen am Mittwoch, dem 21.03.2012,14.00 Uhr und Donnerstag, dem 22.03.2012, 9.30 Uhr. Den Bürgern ermöglicht der Live-Stream, in Echtzeit an den Landssitzungen teilzuhaben und sich ein eigenes Bild vom Geschehen, von den […]

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CDU-Landtagsfraktion in Brüssel

Tweet Die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion hielten sich am 6. und 7. März 2012 zu politischen Gesprächen in Brüssel auf und trafen auf eine Vielzahl hochkarätiger Gesprächspartnerinnen bzw. Gesprächspartner, um sich über  zentrale politische Fragen auszutauschen.  Ein Themenschwerpunkt nahm dabei natürlich die Euro- und Staatsschuldenkrise ein, die ein unübersehbares Warnsignal gerade auch für hoch verschuldete Bundesländer wie […]

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Kleine Anfrage „Nachhaltige Planung öffentlicher Gebäude“

Tweet Kleine Anfrage „Nachhaltige Planung öffentlicher Gebäude“ Nr. 0563 des Abgeordneten Gerd Schreiner und Antwort der Landesregierung unter Link: www.landtag.rlp./landtag/drucksache 16-866

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Landesregierung lässt Landesfinanzen absaufen!

Tweet Jahresbericht 2012 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Adolf Weiland, hat am 09.02.12. die Haushalts- und Finanzpolitik der Landesregierung scharf kritisiert. Nach der Vorstellung des Jahresberichtes 2012 des Landesrechnungshofes erklärte Weiland: „Die Prüfung fällt für die Landesregierung vernichtend aus.“ „Die Landesregierung hat weder den Willen noch die politische Kraft, die Landesfinanzen […]

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Jahresbericht 2012 Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Tweet Den Jahresbericht 2012 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz finden Sie unter folgendem Link: www.landtag.rlp.de/landtag/drucksache 16-850

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