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KLEINE ANFRAGE: Bauvorhaben der FWS gGmbH in St. Sebastian I

Tweet Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Wäschenbach und Gerd Schreiner Bauvorhaben der FWS gGmbH in St. Sebastian I   In der Ortsgemeinde St. Sebastian im Kreis Mayen-Koblenz wurden Wohnmöglichkeiten für behinderte Menschen errichtet. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Ist es zutreffend, dass die Landessozialverwaltung bereits im Sommer 2012 über das Bauvorhaben der […]

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Rede im Landtag RLP am 15.09.2016 – Teil 2

Tweet Punkt 21 der Tagesordnung: Anlagerichtlinien für Rheinland-Pfalz wirtschaftlich, sozial und ökologisch nachhaltig gestalten Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/901 – … Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund: Für die CDU-Fraktion spricht Herr Kollege Schreiner. Abg. Gerd Schreiner, CDU: Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! SPD, FDP und GRÜNE […]

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Rede im Landtag RLP am 15.09.2016

Tweet Rede im Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 11. Sitzung, 15.09.2016 Punkte 15 bis 19 der Tagesordnung: 1             Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2014 2             Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2014 3             Jahresbericht 2016 4             Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs und der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses zu diesem […]

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Kleine Anfrage: Erhebungen des Statistischen Landesamtes zur Verschuldung des Landes

Tweet Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) Erhebungen des Statistischen Landesamtes zur Verschuldung des Landes In einer Pressemeldung des Statistischen Landesamtes vom 4. August 2016 findet sich folgende Passage: „Auf Landesebene stieg die Verschuldung um 0,6 Prozent auf 33 Milliarden Euro. Dies ist allerdings darauf zurückzuführen, dass die Statistiker seit 2015 aufgrund einer neuen […]

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Kleine Anfrage: Wirtschaftsprüfung landeseigener Gesellschaften

Tweet Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) Wirtschaftsprüfung landeseigener Gesellschaften Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Unternehmen sind derzeit im Auftrag der Landesregierung mit der Wirtschaftsprüfung von landeseigenen Gesellschaften betraut (bitte aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Gesellschaften)? 2. Welche Vergütungen erhalten die betreffenden Unternehmen für ihre Tätigkeiten jährlich vom Land (bitte aufgeschlüsselt nach den jeweiligen […]

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Kleine Anfrage: Haushaltsmittel für die Universität bzw. Universitätsmedizin

Tweet Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) Haushaltsmittel für die Universität bzw. Universitätsmedizin Im Interview der Allgemeinen Zeitung Mainz vom 4. August, S. 15, „Uni muss nichts zurückzahlen – Wissenschaftsminister Wolf zu den rückläufigen Mainzer Zahlen“, wird der rheinland-pfälzische Wissenschaftsminister Konrad Wolf wie folgt zitiert: „Die Universität muss nichts zurückzahlen.“ Allerdings erhalte sie weniger […]

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Kleine Anfrage: Schwimmunterricht an Schulen der Stadt Mainz

Tweet A n t w o r t des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) – Drucksache 17/353 – Schwimmunterricht an Schulen in der Stadt Mainz Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/353 – vom 6. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Schulen in […]

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Kleine Anfrage: Zusätzliche Berater im Verkaufsprozess für den Flughafen Hahn

Tweet K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) Zusätzliche Berater im Verkaufsprozess für den Flughafen Hahn Die Landesregierung beschäftigt mittlerweile verschiedene Berater im Verkaufsprozess für den Flughafen Hahn. Neben der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG und der Firma Warth & Klein Grant Thornton AG wurde nun bekannt, […]

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Kleine Anfrage: Einstellungssituation an Gymnasien und Gesamtschulen zum neuen Schuljahr 2016/2017 in der Stadt Mainz

Tweet A n t w o r t des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) – Drucksache 17/176 – Einstellungssituation an Gymnasien und Gesamtschulen zum neuen Schuljahr 2016/2017 in der Stadt Mainz Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/176 – vom 20. Juni 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die […]

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Kleine Anfrage: Geldwäsche in der Bauwirtschaft

Tweet Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Lammert und Gerd Schreiner (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Geldwäsche in der Bauwirtschaft Die Kleine Anfrage 4162 vom 20. April 2016 hat folgenden Wortlaut: Presseberichten und Verlautbarungen von Ermittlungsbehörden in Deutschland zufolge wählen kriminelle Organisationen die Bauwirtschaft neben […]

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