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Pressemeldung: Schuldenentwicklung RLP

Tweet Schuldenentwicklung RLP Die Landesregierung muss endlich ohne neue Schulden auskommen Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion geht hervor, dass der Schuldenstand des Landes im laufenden Jahr gegenüber dem Vorjahr weiter steigen wird. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner:     „Trotz günstigster Rahmenbedingungen mit Rekordsteuereinnahmen und historisch niedrigen […]

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KLEINE ANFRAGE: Verträge mit Spielbanken in Rheinland-Pfalz

Tweet K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) Verträge mit Spielbanken in Rheinland-Pfalz   Ich frage die Landesregierung: 1. Mit welcher der rheinland-pfälzischen Spielbankgesellschaften sind seitens des Landes welche Verträge mit welchen Laufzeiten geschlossen? 2. Welche Spielbankgesellschaft ist mit welchen Abgaben, Gebühren und Steuern […]

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KLEINE ANFRAGE: Beauftragung des Kommunikationsfachmannes Béla Anda durch die Landesregierung

Tweet K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) Beauftragung des Kommunikationsfachmannes Béla Anda durch die Landesregierung Die Landesregierung hat bestätigt, den Kommunikationsfachmann Béla Anda für die weitere Kommunikation rund um das Verkaufsverfahren am Flughafen Frankfurt-Hahn beauftragt zu haben. Vor diesem Hintergrund frage ich die […]

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KLEINE ANFRAGE: Haushaltsmittel für die Universität bzw. Universitätsmedizin

Tweet Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) Haushaltsmittel für die Universität bzw. Universitätsmedizin – Drucksache 17/813 –   Im Interview der Allgemeinen Zeitung Mainz vom 4. August, S. 15, „Uni muss nichts zurückzahlen – Wissenschaftsminister Wolf zu den rückläufigen Mainzer Zahlen“, wird der rheinland-pfälzische Wissenschaftsminister Konrad Wolf wie folgt zitiert: „Die Universität muss nichts […]

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Rede in der Plenarsitzung am 05.10.2016 Thema: Bundesteilhabegesetz

Tweet Rede in der 13. Plenarsitzung am 05.10.2016 Erwartungen an das Bundesteilhabegesetz Abg. Gerd Schreiner, CDU: Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Bundesteilhabegesetz ist eines der ganz großen sozialpolitischen Vorhaben der CDU-geführten Bundesregierung. Menschen mit Behinderung sollen dadurch mehr Selbstbestimmung, mehr Teilhabe an der Gesellschaft bekommen. Es geht um einen Systemwechsel weg […]

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Rede in der Plenarsitzung am 05.10.2016 zum Thema: Karl-Marx Ausstellung in Trier

Tweet Rede in der 13. Plenarsitzung am 05.10.2016 Feier des 200. Geburtstags von Karl Marx in Trier im Jahr 2018: Kritik an der Karl Marx Ausstellung Präsident Hendrik Hering: Für die CDU-Fraktion spricht Herr Abgeordneter Schreiner. Abg. Gerd Schreiner, CDU: Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Unsere deutsche Geschichte ist ohne das Wissen […]

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KLEINE ANFRAGE: Bauvorhaben der FWS gGmbH in St. Sebastian II

Tweet Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Wäschenbach und Gerd Schreiner Bauvorhaben der FWS gGmbH in St. Sebastian II Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/809 – vom 25. August 2016 hat folgenden Wortlaut: In der Ortsgemeinde St. Sebastian im Kreis Mayen-Koblenz wurden Wohnmöglichkeiten für behinderte Menschen errichtet. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Seit […]

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KLEINE ANFRAGE: Bauvorhaben der FWS gGmbH in St. Sebastian I

Tweet Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Wäschenbach und Gerd Schreiner Bauvorhaben der FWS gGmbH in St. Sebastian I   In der Ortsgemeinde St. Sebastian im Kreis Mayen-Koblenz wurden Wohnmöglichkeiten für behinderte Menschen errichtet. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Ist es zutreffend, dass die Landessozialverwaltung bereits im Sommer 2012 über das Bauvorhaben der […]

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Rede im Landtag RLP am 15.09.2016 – Teil 2

Tweet Punkt 21 der Tagesordnung: Anlagerichtlinien für Rheinland-Pfalz wirtschaftlich, sozial und ökologisch nachhaltig gestalten Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/901 – … Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund: Für die CDU-Fraktion spricht Herr Kollege Schreiner. Abg. Gerd Schreiner, CDU: Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! SPD, FDP und GRÜNE […]

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Rede im Landtag RLP am 15.09.2016

Tweet Rede im Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 11. Sitzung, 15.09.2016 Punkte 15 bis 19 der Tagesordnung: 1             Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2014 2             Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2014 3             Jahresbericht 2016 4             Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs und der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses zu diesem […]

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