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Beratung des Nachtragshaushalts im Haushalts- und Finanzausschuss

Tweet Pressemeldung des Abgeordneten Gerd Schreiner : Beratung des Nachtragshaushalts im Haushalts- und Finanzausschuss CDU-Landtagsfraktion wird eigene Vorschläge zum Nachtragshaushalt 2013 einbringen In einer Presseinformation des Landtages vom 08. März 2013 zur Beratung des Nachtragshaushalts im Haushalts- und Finanzausschuss am gleichen Tage wurde ausgeführt, dass beschlossen wurde, „… den Entwurf des Nachtragshaushalts 2013 anzunehmen“. Zur […]

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Fehlsteuerungen an der Universitätsmedizin Mainz

Tweet Pressemeldung der Abgeordneten Dorothea Schäfer und Gerd Schreiner: Fehlsteuerungen an der Universitätsmedizin Mainz Ministerin Ahnen muss endlich Strukturkonzept für die Uni-Medizin vorlegen Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Dorothea Schäfer, und der Mainzer CDU-Landtagsabgeordnete, Gerd Schreiner, kritisieren offensichtliche Fehlsteuerungen an der Universitätsmedizin Mainz. Schon die vorzeitige Ruhestandsversetzung des Leiters der Kinderchirurgie der Universitätsmedizin, Prof. Felix […]

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Dr. Adolf Weiland / Gerd Schreiner: Sachverständige bestätigen eindeutig Kritik der CDU-Landtagsfraktion am Liquipool

Tweet Pressemeldung der Abgeordneten Dr. Adolf Weiland / Gerd Schreiner: Sachverständige bestätigen eindeutig Kritik der CDU-Landtagsfraktion am Liquipool In der heutigen Sachverständigenanhörung zum Liquiditätspool haben die Experten die Auffassung der CDU-Landtagsfraktion zur Nutzung des Liquipools in vollem Umfang bestätigt, erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Adolf Weiland, und der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Gerd […]

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Anhörung zum Dienstrechtsänderungsgesetz/Gespräch der dbb Landesleitung mit der CDU-Landtagsfraktion

Tweet Gerd Schreiner/Matthias Lammert/Lilli Lenz: Die Beamtenbesoldung muss verfassungskonform sein Die vom Landtag Rheinland-Pfalz beschlossene Beschränkung der jährlichen Besoldungsanpassung für die Landesbeamten auf ein Prozent für fünf Jahre verstößt gegen die Verfassung. Diese Regelung muss deshalb baldmöglichst geändert werden. Diese gemeinsame Feststellung trafen gestern die Landesleitung des dbb Rheinland-Pfalz und die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, die gestern […]

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Kleine Anfrage „Barrierefreies Studium“

Tweet Kleine Anfrage Nummer 1333 des Abgeordneten Gerd Schreiner „Barrierefreies Studium“ und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur unter Drucksache Nummer 16/2052 unter Link: www.landtag.rlp.de/drucksache 16/2052  

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Pressemitteilung Gerd Schreiner „Bedürfnisse der Industrie müssen beim Zollhafen berücksichtigt werden“

Tweet Gerd Schreiner: Bedürfnisse der Industrie müssen beim Zollhafen berücksichtigt werden. „Die Anregungen der benachbarten Industrieunternehmen müssen in der Überarbeitung des Bebauungsplans für den Zollhafen Berücksichtigung finden“, fordert der Abgeordnete und Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung Gerd Schreiner. „Aus gutem Grund müssen insbesondere für die Eisengießerei Römheld & Moelle zulässige Schallobergrenzen von 65 Dezibel tags wie nachts […]

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CDU Rheinland-Pfalz macht „Solide Finanzen“ zum Jahresthema

Tweet Pressemitteilung Patrick Schnieder/Gerd Schreiner: „Die CDU Rheinland-Pfalz setzt in 2013 auf „Solide Finanzen“. Für soziale Fairness“.  Mit unserem Jahresthema werden wir darauf aufmerksam machen, dass sorgfältiges Wirtschaften die Grundlage für Wachstum, soziales Miteinander und fairen Umgang darstellt“, erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, bei der jüngsten Pressekonferenz der rheinland-pfälzischen Union am […]

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Kleine Anfrage „Direktorenstelle am Mainzer Frauenlob-Gymnasium“

Tweet Kleine Anfrage Nummer 1242 der Abgeordneten Wolfgang Reichel und Gerd Schreiner zur „Direktorenstelle am Mainzer Frauenlob-Gymnasium“ und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur – Drucksache: 16/1928 unter Link: www.landtag.rlp.de/drucksache/16/1928  

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22. Beschenkaktion am Heiligen Abend

Tweet Heiligabend – Montag, den 24.12.12 Schon längst ist es mir zu einer lieb gewonnen Tradition geworden, am Heiligen Abend diejenigen zu besuchen, die ihren Bereitschaftsdienst bei der Polizei, Feuerwehr und Bundeswehr verrichten und für die Sicherheit unserer Stadt sorgen. Es ist mir ein großes Anliegen, persönlich Weihnachtsgrüße zu übermitteln, unseren „Diensttuern“ für ihre unentbehrliche Arbeit […]

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Universitätsmedizin – Frau Ahnen muss für Uniklinik Verantwortung Übernehmen

Tweet Pressemitteilung der Abgeordneten Dorothea Schäfer und Gerd Schreiner zur Universitätsmedizin: Frau Ahnen muss für Uniklinik Verantwortung übernehmen Der Umgang von Ministerin Ahnen mit heiklen Personalentscheidungen ist bemerkenswert, so der Mainzer Abgeordnete und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner, und seine rheinhessische Kollegin und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion, Dorothea Schäfer. „Frau Ahnen muss für die […]

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