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Sondersitzung des Innenausschusses

Tweet PRESSEMELDUNGEN – Dienstag, 28.04.2015 14:49 Sondersitzung des Innenausschusses Gerd Schreiner: Wenn hier einer „schludrig“ gearbeitet hat, dann Herr Lewentz! Der Innenausschuss hat sich heute auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion in einer Sondersitzung mit der Kritik des Bundesrechnungshofs an den Planungen der rot-grünen Landesregierung zum Ausbau der Schiersteiner Brücke befasst. Dabei hat Minister Lewentz die Arbeit des Rechnungshofs […]

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Pressekonferenz des Innenministers zur Schiersteiner Brücke / LKW-Verkehr

Tweet Gerd Schreiner: Verschleppt, vertuscht, verteuert / Flickschusterei kein Grund zur Freude Zur heutigen Pressekonferenz des Infrastrukturministers in Sachen LKW-Verkehr auf der Schiersteiner Brücke erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner:„Es ist schon erstaunlich, wofür sich Minister in diesem Land heute selbst feiern: Erst verschleppt die Landesregierung eine vernünftige Neuplanung der Schiersteiner Brücke […]

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Hat uns die Landesregierung bei der Schiersteiner Brücke getäuscht?

Tweet Freitag, 17.04.2015 15:30 Schiersteiner Brücke/Online-Artikel der AZ Mainz zum Prüfbericht Bundesrechnungshof   Gerd Schreiner: Hat uns die Landesregierung bei der Schiersteiner Brücke getäuscht? „Hat uns die Landesregierung bei der Schiersteiner Brücke getäuscht? Nach der aktuellen Berichterstattung hat sie offensichtlich gravierende Versäumnisse zu verantworten. Die Wahrheit muss jetzt endlich auf den Tisch. Sie darf sich nicht […]

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Streit um Hunsrückbahn

Tweet Hier können Sie einen Beitrag von 17:30 live.de (SAT1) zum Thema Hunsrückbahn sehen. Klicken Sie auf folgenden LINK: http://www.1730live.de/streit-um-hunsrueckbahn  

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Sperrung Schiersteiner Brücke: „Minister Planlos werkelt weiter“

Tweet PRESSEMELDUNG Mittwoch, 01.04.2015 13:08 Sperrung Schiersteiner Brücke Gerd Schreiner: „Minister Planlos“ werkelt weiter Nach der aktuellen Berichterstattung der Allgemeinen Zeitung Mainz „wackelt“ der Termin zur Öffnung der Schiersteiner Brücke „erneut“. Zudem bestehe im Mainzer Verkehrsministerium um Minister Lewentz Unklarheit darüber, wie schwere LKW von der Brücke ferngehalten werden können.  Dazu erklärt der Mainzer CDU-Landtagsabgeordnete, […]

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Gesprächsforum mit Finanzminister Schäfer und Toscani zum Länderfinanzausgleich

Tweet Hier können Sie einen Beitrag von 17:30 live.de (SAT1) zu unserem Gesprächsforum sehen: Solide Finanzen für soziale Fairness „Länderfinanzausgleich zwischen Solidarität und Selbstverantwortung“ Dr. Thomas Schäfer MdL (Hessischer Minister der Finanzen) und Stephan Toscani MdL (Saarländischer Minister für Finanzen und Europa) Klicken Sie auf folgenden link: Gesprächsforum mit Finanzministern Schäfer und Toscani zum Länderfinanzausgleich

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Rede zum Thema „Sperrung der Schiersteiner Brücke“:

Tweet 93. Plenarsitzung am 19. März 2015  Rede des Abgeordneten Gerd Schreiner, zum Thema „Sperrung der Schiersteiner Brücke“:   Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit mehr als zehn Jahren wissen wir nun, die Schiersteiner Brücke muss erneuert werden. Seitdem der Herr Minister seinen 40. Geburtstag gefeiert hat, wissen wir, die Schiersteiner Brücke, […]

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Planungen für die Vorlandbrücken der A 643 zur Schiersteiner Brücke auf der rheinland-pfälzischen Seite

Tweet K l e i n e   A n f r a g e des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) Planungen für die Vorlandbrücken der A 643 zur Schiersteiner Brücke auf der rheinland-pfälzischen Seite   Welche Mehrkosten entstehen für die Erweiterung der A643 im Bereich der rheinland-pfälzischen Vorlandbrücken dadurch, dass zunächst die s-förmige Verschwenkung von der neuen […]

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Innovationsstiftung Rheinland-Pfalz

Tweet K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Gerd Schreiner und Martin Brandl (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Innovationsstiftung Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage 3055 vom 29. Januar 2015 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: […]

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Fusionspläne der Landesbausparkassen RLP und BaWü

Tweet Dienstag, 24.03.2015 12:58 Gerd Schreiner: Keine Fusion zu Lasten von Arbeitsplätzen in Rheinland-Pfalz   „Die beabsichtigte Fusion der Landesbausparkassen von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg darf nicht zu Lasten von Arbeitsplätzen in Rheinland-Pfalz gehen“, so heute der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner. Der Mainzer CDU-Landtagsabgeordnete erinnert an die Erfahrungen nach der vollständigen Eingliederung der früheren […]

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