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Kleine Anfrage: Sanitäre Anlagen bei der Polizeiinspektion 1 – Weißliliengasse Mainz

Tweet LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17.Wahlperiode Drucksache 17/3006 zu Drucksache 17/2839 10. 05. 2017 Sanitäre Anlagen bei der Polizeiinspektion 1 – Weißliliengasse Mainz Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2839 – vom 19. April 2017 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung den Zustand der sanitären Anlagen in der Dienststelle der Polizeiinspektion 1 […]

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Kleine Anfrage: Keine tiefgreifende Prüfung von SYT

Tweet K l e i n e   A n f r a g e der Abgeordneten Dr. Adolf Weiland und Gerd Schreiner (CDU)  Keine tiefgreifende Prüfung von SYT   In der gutachtlichen Äußerung gemäß § 88 Abs. 3 Landeshaushaltsordnung zum Verkaufsprozess der Anteile des Landes an der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH erklärt der Rechnungshof:   „Im […]

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Kleine Anfrage: Geplanter Beförderungsstopp für die rheinland-pfälzischen Landesbeamten

Tweet K L E I N E   A N F R A G E  des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU) Geplanter Beförderungsstopp für die rheinland-pfälzischen Landesbeamten  Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Anpassung der Besoldung der rheinland-pfälzischen Beamten an die Tarifabschlüsse im Öffentlichen Dienst vorsieht.   Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: Beabsichtigt […]

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Pressemeldung: Haushalts-PK der Regierungsfraktionen

Tweet Haushalts-Pressekonferenz der Regierungsfraktionen Keine Linie, keine Idee, keine Impulse Die regierungstragenden Fraktionen von SPD, FDP und Grünen haben heute ihre Ansätze für den Doppelhaushalt 2017/2018 vorgestellt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner: „Die Änderungsanträge der Ampel-Fraktionen führen das fort, was schon der Haushaltsentwurf der Landesregierung erkennen ließ: es gibt […]

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KLEINE ANFRAGE: Schnellere Umsetzung von Infrastrukturprojekten

Tweet K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Christian Baldauf, Gabriele Wieland und Gerd Schreiner (CDU) Schnellere Umsetzung von Infrastrukturprojekten Wie der Presse zu entnehmen war (Allgemeine Zeitung, 5. Januar 2017), will Bundesverkehrsminister Dobrindt wichtige Infrastrukturprojekte beschleunigen und somit Engpässe in unserer Verkehrsinfrastruktur beseitigen. Der Bundesverkehrsminister nennt […]

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Pressemeldung: Haushalt 2016 – Altschulden müssen verstärkt abgebaut werden

Tweet   Haushalt 2016 Gerd Schreiner: Altschulden müssen verstärkt abgebaut werden Finanzministerin Ahnen hat heute den Jahresabschluss für den Landeshaushalt 2016 vorgestellt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner: „Der erzielte Haushaltsüberschuss ist mitnichten der Verdienst der Landesregierung. Vielmehr sollte sich die Ampel-Koalition bei den Einwohnern und Unternehmen in Rheinland-Pfalz bedanken. […]

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Kleine Anfrage: Verwendung von Landeszuschüssen eines früheren Trägers des Krankenhauses Ingelheim

Tweet Einem Pressebericht (AZ 20.12.2016) zufolge besteht die Befürchtung, dass in der Vergangenheit seitens des damaligen Trägers Landeszuschüsse zweckwidrig verwendet worden sein könnten.   Hierzu frage ich die Landesregierung: 1. Wie beurteilt die Landesregierung die genannte Situation vor dem Hintergrund der geplanten Klinikfusion? 2. Wenn es zutrifft, dass Landeszuschüsse zweckwidrig verwendet wurden, um welche Höhe […]

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CDU: Schwarze Null kommt zu spät / Interview Haushaltsexperte Gerd Schreiner: Regierungschefin Dreyer soll zuerst im eigenen Hause sparen

Tweet Rhein-Zeitung vom 18. November 2016, Seite 3 CDU: Schwarze Null kommt zu spät Interview Haushaltsexperte Gerd Schreiner: Regierungschefin Dreyer soll zuerst im eigenen Hause sparen   Rheinland-Pfalz. Die CDU bewertet den Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 als eine verpasste Chance. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hätte nach Überzeugung von Gerd Schreiner, dem haushaltspolitischen Sprecher der […]

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Haushalt: CDU fordert schwarze Null

Tweet foto-gerd-schreiner-az-24-11-2016 Allgemeine Zeitung Mainz, Donnerstag 24. November 2016, Seite 6 „Wissing wurschtelt weiter“ HAUSHALT CDU fordert schwarze Null 2018 / FDP lobt sich für liberale Handschrift im Etat Von Markus Lachmann MAINZ. Die FDP lobt sich für die liberale Handschrift in der Regierungspolitik – mit dem von Rot-Grün vor einem Jahr aufgestellten Haushalt scheint […]

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70 Jahre CDU Mainz

Tweet Foto-AZ-21-11-2016 Allgemeine Zeitung Mainz, Montag, 21.November 2016, Seite 10 Von Tommy Könnel Alte Tugenden nutzen 70. GEBURTSTAG CDU blickt auf Erfolge zurück und bastelt an neuen Strategien MAINZ. Sieben Jahrzehnte bieten viel Raum für einen ausführlichen Rückblick. Das dachte sich auch die Mainzer CDU und nutzte den runden Geburtstag, um an die Gründungsphase und […]

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