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Kleine Anfrage: Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen

Tweet Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid und Gerd Schreiner: Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Hochschulen Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch ist der Ausfinanzierungsgrad der einzelnen rheinland-pfälzischen Hochschulen? 2. Werden in den Ausfinanzierungsgrad der Hochschulen auch Bundes- und weitere Drittmittel mit eingerechnet? 3. Wenn ja, wie hoch ist der Ausfinanzierungsgrad der einzelnen Hochschulen allein aus […]

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Rede im Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 54. Sitzung, 22.03.2018

Tweet Rede im Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 54. Sitzung, 22.03.2018 Bestimmung des künftigen Trägers der Eingliederungshilfe als Aufgabe des Landes nach dem Bundesteilhabegesetz Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksachen 17/3998/4381/5677 – Die Fraktionen haben eine Grundredezeit von fünf […]

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Rede im Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 49. Sitzung, 25.01.2018

Tweet Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 49. Sitzung, 25.01.2018   Siebter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen und über die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz gemäß § 13 des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (LGGBehM) Besprechung des Berichts der Landesregierung (Drucksache 17/4910) auf Antrag der […]

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Rede im Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 48. Sitzung, 24.01.2018

Tweet Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 48. Sitzung, 24.01.2018   Zustimmung des Landtags zum Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Verfahren zur Bestimmung der Konjunkturkomponente nach § 3 Abs. 2 Satz 1 des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz Antrag der Landesregierung – Drucksache 17/5101 – . . […]

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Rede im Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 45. Sitzung, 23.11.2017

Tweet Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 45. Sitzung, 23.11.2017   Vizepräsident Hans-Josef Bracht: Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! … Ich rufe Punkt 9 der Tagesordnung auf: . . . tes Landesgesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 17/4566 – „Der Jahresbericht 2015 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz hat […]

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Kleine Anfrage: Stiftung Villa Musica – Schloss Engers

Tweet Landtag Rheinland-Pfalz                                                        Mainz, den 17. Januar 2018 –  CDU-Fraktion – K l e i n e   A n f r a g e des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU)   „Die Landesregierung errichtete 1986 die Stiftung Villa Musica als rechtsfähige Einrichtung des öffentlichen Rechts. Ihr Zweck ist die Förderung der Musik, insbesondere durch Aus-, Fort- […]

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Rede im Landtag Rheinland-Pfalz – 17. WP – 45. Sitzung, 23.11.2017 – . . . tes Landesgesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung

Tweet Landtag Rheinland-Pfalz – 17. Wahlperiode – 45. Sitzung, 23.11.2017 Vizepräsident Hans-Josef Bracht: … Ich rufe Punkt 9 der Tagesordnung auf: . . . tes Landesgesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 17/4566 – Erste Beratung … Vizepräsident Hans-Josef Bracht: Zu einer Kurzintervention auf die Ausführungen des Herrn Kollegen Wink […]

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Rede im Landtag – 17. WP – 43. Sitzung, 26.10.2017 – Fragwürdiger Einsatz von Fremdfirmen bei rheinland-pfälzischen Finanzämtern

Tweet AKTUELLEN DEBATTE Fragwürdiger Einsatz von Fremdfirmen bei rheinland-pfälzischen Finanzämtern auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 17/4449 – Wer spricht? – Für die CDU-Fraktion spricht Herr Kollege Schreiner. Abg. Gerd Schreiner, CDU: Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Tat, der Einsatz von Fremdfirmen bei den rheinland-pfälzischen Finanzämtern ist mehr […]

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Rede im Landtag – WP 17, 42. Sitzung, 25.10.2017 – Landesgesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes und des Landespflegegeldgesetzes

Tweet Landesgesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes und des Landespflegegeldgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/4440 – Erste Beratung Vizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund: Für die CDU-Fraktion spricht Herr Kollege Schreiner. Abg. Gerd Schreiner, CDU: Vielen Dank. – Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist für mich ein gutes Beispiel dafür – dieses Gesetz hatten […]

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Kleine Anfrage: Änderung bei der körperschaftsteuerlichen Behandlung von Genussrechten

Tweet Änderung bei der körperschaftsteuerlichen Behandlung von Genussrechten Abweichend von der langjährigen Praxis haben die Finanzbehörden der Länder unter Federführung der OFD Nordrhein-Westfalen die körperschaftsteuerliche Behandlung von Genussrechten und stillen Beteiligungen geändert. Seit dem Beschluss vom 12. Mai 2016 ist unter bestimmten Bedingungen, die für die meisten Mitarbeiterbeteili gungsprogramme in den mittelständischen Unternehmen zutreffen, die […]

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