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Kleine Anfrage: Potentiale der Wirtschaftsregion Rhein-Main besser nutzen

16.10.2018 | Kategorie(n): Allgemein

K l e i n e A n f r a g e

der Abgeordneten Gabriele Wieland und Gerd Schreiner (CDU)

Potenziale der Wirtschaftsregion Rhein-Main besser nutzen

Die Rhein-Main-Region ist eine der führenden europäischen Wirtschaftsregionen. Durch die direkte Nähe zum größten Verkehrsflughafen des europäischen Festlands in Frankfurt und viele weitere attraktive Standortfaktoren kann Rheinland-Pfalz – insbesondere die Region Rheinhessen – stark von dem Wirtschaftsraum Rhein-Main profitieren.

Um dieses Potenzial künftig noch besser zu nutzen, bedarf es einer engeren Vernetzung und einer stärkeren Zusammenarbeit zwischen den politischen und wirtschaftlichen Akteuren auf rheinland-pfälzischer und hessischer Seite.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie gestaltet sich die zurückliegende und die derzeitige wirtschaftspolitische Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Hessen in Hinblick auf die Stärkung der Rhein-Main-Region?

2. Welche regelmäßigen Formate der Zusammenarbeit hat die rheinland-pfälzische Landesregierung diesbezüglich seit Beginn der Legislaturperiode initiiert?

3. Welche gemeinsamen Initiativen und Projekte zur Verbesserung eines gemeinsamen Standortprofils laufen derzeit?

4. Durch welche weiteren Maßnahmen gedenkt die Landesregierung, die bisherige wirtschaftspolitische Zusammenarbeit künftig zu intensivieren?

Gabriele Wieland und Gerd Schreiner

Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,

die Rhein-Main-Region ist ein polyzentrischer und länderübergreifender  Wirtschaftsraum. Rheinhessen ist·wichtiger Bestandteil dieser Region. Die wirtschaftlichen Akteure – neben Unternehmen insbesondere Kammern und Verbände – arbeiten in der Rhein-Main-Region auf ganz verschiedene Art und Weise eng miteinander· zusammen. Die Landesregierung begrüßt diese vielfältigen länderübergreifenden Formen der Zusammenarbeit.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: .

Zu Fragen ·1 und 2:

Wirtschaftspolitische Fragen zur Stärkung der Rhein-Main-Region sind unter anderem Gegenstand der gemeinsamen Kabinettssitzungen von Hessen und Rheinland-Pfalz. Zudem fanden und finden Austausche zwischen Wirtschaftspolitikern beider Seiten statt .

Die wirtschaftspolitische Zusammenarbeit der Landesregierungen ist anlassbezogen. So wurde beispielsweise im Zusammenhang mit dem Brexit eine gemeinsame Arbeitsgruppe zum Thema Standortmarketing und Exportwirtschaft initiiert.

Auch im Verkehrsbereich arbeiten beide Landesregierungen eng zusammen, etwa in der Integrierten Verkehrsund Mobilitätsmanagement Region Frankfurt RheinMain (ivm GmbH), die sich unter anderem mit der Einführung eines einheitlichen Handwerkerparkausweises, Fragen des·HandyParkens, der Förderung von Mitfahrgemeinschaften, der Baustelleninformation oder der Radfahrförderung befasst. ·

Zudem wurde auf Initiative des Landes RheinlandPfalz ein Projektbeirat zur Umsetzung des Bundeswasserstraßenvorhabens Abladeoptimierung – Mittelrheingebildet, dessen Ziel es ist, Abstimmungsprozesse zu optimieren und die öffentliche Kommunikation zu unterstützen, um eine Beschleunigung der Planungsverfahren zu erreichen. Dieses Projekt hat hohe Bedeutung für die Erreichbarkeit der Rhein-MainRegion mit dem Binnenschiff und dient damit der weiteren Verbesserung der Standortgüte dieses Wirtschaftsraums.

Zu Frage 3:

Die Landesregierung verfolgt das Ziel, den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz weiter zu entwickeln und zu profilieren. Die Entwicklung von Standortprofilen einzelner Teilräume ist in erster Linie Aufgabe der regionalen Akteure. Im Übrigen wird auf die Antworten zur den Fragen 1 und 2 verwiesen.

Zu Frage 4:

Der anlassbezogene Charakter der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit soll  beibehalten werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Volker Wissing

 

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