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Kleine Anfrage: Haushaltsmittel für die Universität bzw. Universitätsmedizin

08.09.2016 | Kategorie(n): Allgemein

Kleine Anfrage

des Abgeordneten Gerd Schreiner (CDU)

Haushaltsmittel für die Universität bzw. Universitätsmedizin

Im Interview der Allgemeinen Zeitung Mainz vom 4. August, S. 15, „Uni muss nichts zurückzahlen – Wissenschaftsminister Wolf zu den rückläufigen Mainzer Zahlen“, wird der rheinland-pfälzische Wissenschaftsminister Konrad Wolf wie folgt zitiert: „Die Universität muss nichts zurückzahlen.“ Allerdings erhalte sie weniger Geld.

Hierzu frage ich die Landesregierung:

1. Aus welchen Titeln des Landeshaushaltes und aus welchen Sonderprogrammen des Landes waren der Universität und der Univer – sitätsmedizin für den Zeitraum der Haushaltsjahre 2014, 2015 und 2016 im Einzelnen Mittel in welcher Höhe in Aussicht gestellt worden (ich bitte um tabellarische Darstellung)?

2. Wieviel ist tatsächlich in den einzelnen Positionen geflossen (tabellarische Darstellung)?

3. Welche Beträge sind in welchen Titeln des Landeshaushaltes und in welchen Sonderprogrammen des Landes der Universität und der Universitätsmedizin im Rahmen des Entwurfs des Doppelhaushaltes 2017/2018 geplant (ich bitte um tabellarische Darstellung)? Sollte die Landesregierung noch keine Aussage zu dem Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 treffen können oder wollen, ist die Frage hilfsweise so zu beantworten: Welche Beträge sind bereits beim zuständigen Ministerium angemeldet worden?

 

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