Sie sind hier: Gerd Schreiner » Allgemein » Finanzierung und Kosten Landesgartenschauen im Haushalt- und Finanzausschuss

Finanzierung und Kosten Landesgartenschauen im Haushalt- und Finanzausschuss

27.06.2013 | Kategorie(n): Allgemein

Pressemeldung der CDU-Landtagsfraktion

Gerd Schreiner: Finanzierung und Kosten der Landesgartenschauen werden Thema im Haushalts- und Finanzausschuss

„Bei der Finanzierung und den Kosten der Landesgartenschauen brauchen wir vollständige Transparenz“, so heute der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner. Dies müsse bei der Aufstellung des Doppelhaushalts für die Jahre 2014/2015 von der Landesregierung berücksichtigt werden. Das gute Förderinstrument Landesgartenschau komme nur dann aus den Negativschlagzeilen, wenn Offenheit und Durchschaubarkeit in allen Bereichen gewährleistet seien.

„Leider haftet den Landesgartenschauen in Rheinland-Pfalz der Ruf an, ein Selbstbedienungsladen zu sein, der die Steuerzahler Millionenbeträge kostet. Notwendig sind deshalb nicht nur transparente Strukturen im Hinblick auf die Planung, Durchführung und Auftragsvergabe. Hier liegen große Probleme deren Lösung die Landesregierung zwar mehrfach versprochen aber nicht umgesetzt hat.

Zur Problemlösung gehört zwingend auch vollständige Transparenz bei der Finanzierung. Nur wenn das gewährleistet ist, können die Landesgartenschauen auch künftig ihren Beitrag zu einer gelungenen Stadt- und Regionalpolitik leisten und Besuchermagnete bleiben. Es ist erstaunlich, dass die Ministerpräsidentin dieses Thema einfach treiben lässt. Wenn sie hier nicht endlich handelt, schadet sie den Landesgartenschauen. Wir werden diese Fragen in der nächsten Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Thema machen.“

 

Drucken Drucken « zum vorherigen Beitrag | zum nächsten Beitrag »
CDU Rheinland-Pfalz CDU Mainz CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz
Newsletter
© neolox.de