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CDU Rheinland-Pfalz macht „Solide Finanzen“ zum Jahresthema

24.01.2013 | Kategorie(n): Allgemein

Pressemitteilung Patrick Schnieder/Gerd Schreiner:

„Die CDU Rheinland-Pfalz setzt in 2013 auf „Solide Finanzen“. Für soziale Fairness“. 

Mit unserem Jahresthema werden wir darauf aufmerksam machen, dass sorgfältiges Wirtschaften die Grundlage für Wachstum, soziales Miteinander und fairen Umgang darstellt“, erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, bei der jüngsten Pressekonferenz der rheinland-pfälzischen Union am heutigen Mittwoch. Gemeinsam mit dem haushaltspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerd Schreiner MdL, machte der Generalsekretär deutlich, dass in Rheinland-Pfalz kein Weg am Sparen vorbeiführt.

„Im Gegensatz zur SPD-geführten Landesregierung steht die CDU Rheinland-Pfalz für einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern. Es kann nicht sein, das Rot-Grün mit der Gießkanne durch Rheinland-Pfalz zieht und Geld ausgibt, das nicht da ist. Angemessenes Haushalten sieht anders aus“, so Patrick Schnieder.

„Rheinland-Pfalz muss dringend sparen“, verdeutlicht Gerd Schreiner. „Haushaltsdefizite und steigende Zinslasten lähmen die Gestaltungsfähigkeit von Land und Kommunen. Viele Gemeinden und Städte wissen weder ein noch aus. Deshalb ist es wichtig, dass eine neue Ethik des Sparens und Investierens in den Fokus rückt. Beim Sparen darf es keine Tabus geben. Das werden wir bei den anstehenden Haushaltsberatungen sehr deutlich machen.“

„Unser Ziel ist soziale Fairness. Wir dürfen nachfolgende Generationen nicht derart belasten, wie es im Moment geschieht. Soziale Fairness bedeutet Wohlstand für alle. Wer mehr arbeitet, soll auch mehr davon haben. Leider ist die SPD-geführte Landesregierung großzügig im Geld ausgeben auf Kosten anderer. Das wird nicht mehr lange gut gehen“, erklärt der Generalsekretär. „Wichtig ist, dass wir an unsere Kinder und Enkelkinder denken, also ganz bewusst auch an diejenigen, die vielleicht noch nicht geboren sind. Soziale Fairness heißt, mit Augenmaß für den sozialen Frieden zu leben und zu wirtschaften, ohne den Blick in die Zukunft zu vergessen“, ergänzt Gerd Schreiner.

Im Verlauf des Jahres wird die rheinland-pfälzische Union landesweit Informationsmaterial – Plakate, Flyer und Aufkleber – verteilen, um auf die Bedeutung solider Finanzen zu aufmerksam zu machen. Bei unterschiedlichen Veranstaltungen im ganzen Land werden Ideen und Vorschläge zum Jahresthema gesammelt und diskutiert. So beispielsweise auch bei der traditionellen Klausurtagung der rheinland-pfälzischen Union in Maria Laach, bei der in diesem Jahr der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, zu Gast sein wird.

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