Sie sind hier: Gerd Schreiner » Allgemein » Rathaussanierung: Verwaltung soll Machbarkeitsstudie nicht weiter unter Verschluss halten – CDU gegen Schnellschüsse

Rathaussanierung: Verwaltung soll Machbarkeitsstudie nicht weiter unter Verschluss halten – CDU gegen Schnellschüsse

24.10.2012 | Kategorie(n): Allgemein

Presseinformation der CDU-Stadtratsfraktion Mainz: Rathaussanierung: Verwaltung soll Machbarkeitsstudie nicht weiter unter Verschluss halten – CDU gegen Schnellschüsse

„Wir lehnen die Forderung von Finanzdezernent Günter Beck, noch in diesem Jahr einen Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Rathauses zu treffen, ab“, erklären der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Hannsgeorg Schönig und CDU-Stadtrat Gerd Schreiner. Zwar müsse in dieser Frage unbedingt etwas passieren, aber ein Schnellschuss sei hier der völlig falsche Weg. Die CDU könne das Vorpreschen von Günter Beck überhaupt nicht nachvollziehen.

„Es kann doch nicht sein, dass der Stadtrat einen Grundsatzbeschluss fällen soll, ohne die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zu kennen. Es ist vielmehr an der Zeit, dass das Gutachten endlich auch den Fraktionen zugestellt und nicht weiter von der Verwaltung unter Verschluss gehalten wird“, so Schönig und Schreiner. Die Stadt sei gefordert, Fakten und konkrete Zahlen zu nennen, was eine Sanierung des Rathauses kosten würde. Schon jetzt sei klar, dass die Sanierung nicht aus den zu erwarteten Einsparungen bei den Energiekosten finanziert werden könne. „Die Verwaltung muss endlich Farbe bekennen und den Bürgerinnen und Bürgern reinen Wein einschenken“, betont Schreiner.

Angesichts der enormen Kosten einer Sanierung müsse auch über Alternativen nachgedacht werden. „Aus unserer Sicht ist es falsch, nur auf die Sanierungsvariante zu setzen und alle anderen Möglichkeiten von vorneherein auszuschließen. So sieht sicher keine verantwortungsvolle Politik aus“, meint der Fraktionsvorsitzende. Auch müsse die Verwaltung ein tragfähiges Nutzungskonzept vorlegen. In diesem Bereich gebe es in der Verwaltung ohnehin erheblichen Nachholbedarf.

„Wir müssen uns aufgrund des maroden Zustands des Rathauses unbedingt Gedanken über die Zukunft des Gebäudes machen. Angesichts der Kosten von weit mehr als 50 Millionen Euro sind voreilige Beschlüsse aber der falsche Weg. Notwendig sind vielmehr ein genaues Abwägen, eine sorgfältige Planung sowie ein tragbares und zukunftsfähiges Nutzungs- und Finanzierungskonzept“, sagen Hannsgeorg Schönig und Gerd Schreiner.

 

Drucken Drucken « zum vorherigen Beitrag | zum nächsten Beitrag »
CDU Rheinland-Pfalz CDU Mainz CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz
Newsletter
© neolox.de