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Mainzelbahn: Ist der Steuerzuschuss nun entbehrlich?

08.04.2011 | Kategorie(n): Allgemein

Gerd Schreiner, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßt die Einigung zwischen der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) und dem Max-Planck-Institut für Polymerforschung (MPI) im Hinblick auf die Routenführung der geplanten neuen Straßenbahnlinie zum Lerchenberg. „Das MPI ist nicht nur für die Mainzer Wissenschaft ein wichtiger Standort-Faktor, seinen Einwänden ist daher besondere Aufmerksamkeit zu widmen“, so der Landtagsabgeordnete.

Die beiden Kontrahenten haben sich nunmehr darüber geeinigt, dass die Mainzelbahn in einer Schlaufe um die neue Fachhochschule rollen soll. Eine Einigung, die Gerd Schreiner angesichts der schlechten Anbindung des dortigen Studentenwohnheims nur befürworten kann. „Während meines Rundgangs im Januar konnte ich mir eigens ein Bild von der mangelhaften Busanbindung machen; und dass bei der heutigen allseits geforderten Mobilität von Studenten“, erläutert Schreiner.

Damit ist aber immer noch nicht die Frage der Wirtschaftlichkeit der Mainzelbahn geklärt, im Gegenteil. „Die grundlegende Basis eines jeden Bauvorhabens ist seine Wirtschaftlichkeit, die gewährleistet und nachgewiesen sein muss. Die Routenplanung bis zum Lerchenberg rechnet sich nur, wenn die Steuerzahler tief in die Tasche greifen. Und wenn der Bund das Vorhaben bezuschusst“, erklärt Schreiner.

Der Zuschuss des Bundes setzt aber das Überschreiten einer bestimmten Erheblichkeitsschwelle voraus. Durch die Anbindung der FH und des Studentenwohnheims an die Mainzelbahn und das damit einhergehende hohe Fahrgastaufkommen, könnte das Bauvorhaben so rentabel sein, dass auf einen Bundeszuschuss verzichtet werden kann. Dies setzt aber zudem voraus, dass die Mainzelbahn nur das Stadion anfährt und nicht bis zum Lerchenberg rollt. Dies sollte kein Problem sein, denn wirtschaftlich rechnet sich die Mainzelbahn nur bis zum Stadion. Sie transportiert vielmehr Menschen als ein Bus, und die Fans von Gastmannschaften können mit ihr schnellst möglich transportiert werden. Durch den Verzicht einer Routenplanung bis zum Lerchenberg könnte knapp die Hälfte des gesamten Bauvorhabens eingespart werden.

Der Zuschuss ist Steuergeld, das gegebenenfalls auch an anderer Stelle verwendet werden könnte. Die Wirtschaftlichkeit der Mainzelbahn steht an erster Stelle. Sie ist entscheidend, nicht des Zuschusses wegen sollte gebaut werden. Diese Überlegungen stehen denn auch im Einklang mit den Regelungen des Gemeindeverkehrswegefinanzierunsgesetz, das zur Grundlage der Förderung neben einer Erheblichkeitsschwelle Wirtschaftlichkeit und dringende Erforderlichkeit fordert.

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